Politik in der Verantwortung

Der Erfolg der Digitalisierung hängt in hohem Maße von der verfügbaren Infrastruktur ab. Der Ausbau der Kommunikations-Infrastruktur, dafür klare Ziele zu setzen und konkrete, aber vor allem  auch ehrgeizige Projekte auf den Weg zu bringen, ist eine klare Aufgabe der Politik. Dazu gehören Gigabit-Netze, die Standard werden sollten. Dazu gehört auch die Einführung bundesweit einheitlicher Systeme, die im E-Government Hemmnisse der verteilten Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden ausräumen. Engmaschige Regeln zum Datenschutz hinsichtlich ihrer Bremswirkung auf Innovationen müssen geprüft werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat anlässlich des 10. Nationalen IT-Gipfels, Ende vergangenen Jahres in Saarbrücken, in dem Zusammenhang erstmals von ‚Datensouveränität‘ gesprochen und damit Offenheit für neue, aber nicht weniger verantwortungsvolle Entwicklungen gezeigt. Politik sollte zudem die richtigen Schwerpunkte in der Zusammenarbeit von Behörden und Institutionen legen: Warum werden zum Beispiel Einzelinitiativen verschiedener Bundesministerien und Länder zur Digitalisierung nicht stärker aufeinander abgestimmt, um auf dem diesem Wege mehr gemeinsame Schubkraft zu entfalten?Diese Transparenz und Zusammenarbeit kann und muss unser Föderalismus föderales System aushalten!

nach oben scrollen - Scheer Group

Copyright ©2017 Scheer Holding GmbH